AUTOMATISCHES TÜRSYSTEM, INSBESONDERE IN FORM EINER SCHIEBETÜR ODER EINER TELESKOPSCHIEBETÜR ODER EINER FALTTÜR

Europäisches Patent · EP3692232 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3692232
Anmeldenummer
EP18786250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2018
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
13.03.2024
Schutz endet spätestens
04.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
E05F 15/632 (2015.01)
Priorität
DE 102017123074 05.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/077162 05.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/068881 11.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 22.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025

  4. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  5. 13.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

ASSA ABLOY Entrance Systems AB

Box 131, 261 22 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

TSCHANZ, Peter

8500 Gerlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.