SCHARNIER MIT SPANNBARER FLACH-SPIRALFEDER
Europäisches Patent · EP3692235 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3692235
- Anmeldenummer
- EP18789336
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 1/12 (2006.01)E05D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202017106061 U 06.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/077184 05.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/068892 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 17.01.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- S-Fasteners GmbH, Im Unteren Ried 7, 75382 Althengstett, Deutschland → Schwarz GmbH, Im Unteren Ried 7, 75382 Althengstett, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOMNER, Bernhard
75365 Calw-Stammheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.