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Europäisches Patent · EP3692477 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3692477
- Anmeldenummer
- EP18864813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 14.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- G06N 10/40 (2022.01)G06J 1/00 (2006.01)H03M 1/10 (2006.01)H03M 1/66 (2006.01)H10N 60/12 (2023.01)
- Priorität
- US 201715726239 05.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2018/054306 04.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/070935 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOOTHBY, Kelly, T.R.
Burnby BC V56 4M9, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.