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Europäisches Patent · EP3692631 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3692631
Anmeldenummer
EP17825920
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2017
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
01.10.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H03F 1/02 (2006.01)
H03F 1/42 (2006.01)
H03F 1/56 (2006.01)
H03F 3/24 (2006.01)
H03F 3/60 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2017/001575 02.10.2017
PCT-Veröffentlichung
WO2019/069115 11.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOUISSE, Gérard

31100 Toulouse, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.