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Europäisches Patent · EP3692819 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3692819
Anmeldenummer
EP20168581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.03.2014
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
27.03.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A24D 3/06 (2006.01)
Priorität
EP 13161785 28.03.2013
Abgezweigt von
EP17184107
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  3. 04.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2025

  4. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Philip Morris Products S.A.

Quai Jeanrenaud 3, 2000 Neuchâtel

Vertretung

Murgitroyd & Company

Geneva Rhone 8 Sàrl Rue du Commerce 4, 1204 Genève

Erfinderin/Erfinder

JORDIL, Yves

1004 Lausanne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.