SCHNEIDSYSTEM UND SCHNEIDVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3692946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3692946
Anmeldenummer
EP20154114
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2020
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
27.09.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/00 (2006.01)
B26D 5/00 (2006.01)
H04N 5/76 (2006.01)
Priorität
JP 2019014513 30.01.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 07.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

  3. 27.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

DGSHAPE Corporation

1-6-4, Shinmiyakoda Kita-ku, Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

Erfinderin/Erfinder

HANAJIMA, Masaki

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

MINENO, Yosuke

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

OTAKA, Akira

Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.