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Europäisches Patent · EP3692964 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3692964
- Anmeldenummer
- EP18864109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/56 (2006.01)A61F 13/494 (2006.01)A61F 13/62 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/505 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017194463 04.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/037126 03.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/070009 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIRAI, Atsuko
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.