SICHERHEITSSTIFTNADEL

Europäisches Patent · EP3693043 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693043
Anmeldenummer
EP20155569
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2020
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
29.11.2023
Schutz endet spätestens
04.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
IT 201900001703 06.02.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 19.02.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2024

  6. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUIZ BRAVO, Alejandro José

22100 Como, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.