SPULE ZUR MAGNETISCHEN STIMULATION

Europäisches Patent · EP3693059 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693059
Anmeldenummer
EP20163645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2014
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
24.07.2024
Schutz endet spätestens
19.02.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61N 2/00 (2006.01)
A61N 2/02 (2006.01)
Priorität
US 201313772442 21.02.2013
Abgezweigt von
EP18201595
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  3. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 12.08.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Servopatent GmbH, Bühlstrasse 1, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2024

  5. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROTH, Yiftach

44830 Rechelim, IL

ZANGEN, Abraham

97277 Jerusalem, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.