REINIGUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3693092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693092
Anmeldenummer
EP19207409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2019
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
04.01.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/02 (2006.01)
B05B 15/652 (2018.01)
B05B 1/16 (2006.01)
F16K 11/044 (2006.01)
Priorität
JP 2019019523 06.02.2019
JP 2019159473 02.09.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

  3. 04.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSUE, Toyoaki

Uozu City, Toyama 937-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.