REINIGUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP3693092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3693092
- Anmeldenummer
- EP19207409
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2019
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 04.01.2023
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 3/02 (2006.01)B05B 15/652 (2018.01)B05B 1/16 (2006.01)F16K 11/044 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019019523 06.02.2019JP 2019159473 02.09.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MITSUE, Toyoaki
Uozu City, Toyama 937-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.