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Europäisches Patent · EP3693233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693233
Anmeldenummer
EP20000047
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2020
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 25/04 (2013.01)
Priorität
DE 102019000976 11.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Giesecke+Devrient Mobile Security GmbH

Prinzregentenstraße 159, 81677 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Rudorff, Ingo

81739 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.