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Europäisches Patent · EP3693294 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693294
Anmeldenummer
EP20155926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2020
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
05.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65D 88/16 (2006.01)
Priorität
US 201916268985 06.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Lincoln Global, Inc.

9160 Norwalk Boulevard, Santa Fe Springs, CA 90670, US

Erfinderin/Erfinder

WEISSBROD, Paul A.

South Euclid, OH Ohio 44121, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.