BEHÄLTERBEHANDLUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP3693332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693332
Anmeldenummer
EP20155490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.2020
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
01.12.2021
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67C 7/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019020948 07.02.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  2. 12.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022

  3. 01.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2021

Beteiligte

Inhaberin

Shibuya Corporation

Ko-58, Mameda-Honmachi, Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKASHIMA, Kazuki

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

WASHI, Naoya

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

EDA, Masaaki

Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.