DECKELGARNITUR FÜR EINEN WANDERDECKEL EINER KARDE

Europäisches Patent · EP3693498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693498
Anmeldenummer
EP20152345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.2020
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
22.03.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/84 (2006.01)
Priorität
CH 1552019 08.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  3. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Graf + Cie AG

Bildaustraße 6, 8640 Rapperswil

Erfinderin/Erfinder

KOCH, Manuel

8052 Zürich

DRATVA, Christian

8052 Zürich

STEINBACH, Günter

72770 Reutlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.