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Europäisches Patent · EP3693598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3693598
- Anmeldenummer
- EP20165010
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2014
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 46/58 (2022.01)B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201361783054 P 14.03.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 29.11.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Baldwin Filters, Inc., 4400 East Highway 30, P.O. Box 6010, Kearney, NE 68848-6010, Vereinigte Staaten von Amerika → Baldwin Filters, Inc., 6035 Parkland Boulevard, Cleveland, OH 44124, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Seggern, Michael von
Kearney, NE Nebraska 68847, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.