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Europäisches Patent · EP3693630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3693630
- Anmeldenummer
- EP18864940
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/38 (2006.01)B60G 11/16 (2006.01)F16C 17/04 (2006.01)F16F 9/54 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017193757 03.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/036547 28.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/069833 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORISHIGE, Kouichi
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
YAMADA, Tomohiro
Fujisawa-shi Kanagawa 252-0811, JP
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