VENTILOBERTEIL FÜR SANITÄRARMATUREN

Europäisches Patent · EP3693643 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3693643
Anmeldenummer
EP19156517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2019
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
24.02.2021
Schutz endet spätestens
10.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16K 31/60 (2006.01)
F16K 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 05.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

  6. 27.02.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2021

  7. 24.02.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wendt, Jörg

58515 Lüdenscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.