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Europäisches Patent · EP3693683 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3693683
- Anmeldenummer
- EP20153640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2020
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.01.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F25B 25/00 (2006.01)F25B 30/02 (2006.01)F25B 49/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019102911 06.02.2019DE 102019118984 12.07.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lingk, Tobias
42799 Leichlingen, DE
Krampe-Zadler, Christof
44628 Herne, DE
Spahn, Hans-Josef
40699 Erkrath, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.