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Europäisches Patent · EP3693782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3693782
- Anmeldenummer
- EP20165302
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.09.2016
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02J 7/00 (2006.01)G02B 25/02 (2006.01)H02J 50/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102015117403 13.10.2015
- Abgezweigt von
- EP16775082
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 30.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÜTTINGER, Alfred
91301 Forchheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.