PROGRAMMERSTELLUNGSVORRICHTUNG, SCHWEISSSYSTEM UND PROGRAMMERSTELLUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3693819 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3693819
- Anmeldenummer
- EP18865215
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/4097 (2006.01)B23K 26/00 (2014.01)B23K 26/08 (2014.01)B23K 26/21 (2014.01)B23K 26/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017192519 02.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/036903 02.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/069934 11.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERADA Kosei
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.