KASTENARTIGE STRUKTUR MIT ABSCHIRMFUNKTION
Europäisches Patent · EP3693978 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3693978
- Anmeldenummer
- EP18867050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2018
- Veröffentlicht
- 12.08.2020
- Erteilt
- 06.10.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G21F 1/10 (2006.01)G21F 3/00 (2006.01)A61N 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017198061 11.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/038005 11.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/074078 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 06.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FURUYA, Hidaka
Inazawa-shi Aichi 492-8144, JP
TAKAHASHI, Maki
Tokyo 105-0004, JP
USUI, Hideaki
Tokyo 105-0004, JP
ISHIKAWA, Hidenori
Tokyo 105-0004, JP
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