KABELRÜCKGEWINNUNGSMASCHINE

Europäisches Patent · EP3694064 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3694064
Anmeldenummer
EP19173662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2019
Veröffentlicht
12.08.2020
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
08.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H02G 1/00 (2006.01)
B65H 51/08 (2006.01)
H02G 1/04 (2006.01)
H02G 1/12 (2006.01)
Priorität
IT 201900001841 08.02.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Tesmec SpA

Piazza S. Ambrogio, 16, 20123 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

Oscar, Alberto

24063 Castro, IT

Parodi, Fabrizio

24030 Presezzo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.