VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER KOMPONENTE EINES SKISCHUHS ODER DERGLEICHEN UND MIT DIESEM BAUTEIL VERSEHENER SKISCHUH
Europäisches Patent · EP3694362 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3694362
- Anmeldenummer
- EP18800755
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 07.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A43B 5/04 (2006.01)A43B 5/16 (2006.01)A43B 23/02 (2006.01)B29D 35/00 (2010.01)
- Priorität
- IT 201700115146 12.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/057931 12.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/073449 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 18.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
- 01.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 07.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
24020 Onore (BG), IT
31010 Casella d'Asolo (TV), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.