SCHLIFF FÜR EDELSTEIN
Europäisches Patent · EP3694369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3694369
- Anmeldenummer
- EP18796362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 25.01.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 17195553 09.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/077494 09.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/072857 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLASBICHLER, Günther
6020 Innsbruck, AT
LOINGER, Christian
6233 Kramsach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.