ELEKTRISCHES ZAHNBÜRSTENHANDTEIL
Europäisches Patent · EP3694441 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3694441
- Anmeldenummer
- EP18785952
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 11.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 17195869 11.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/077787 11.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/072994 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 22.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 13.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023
- 11.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.