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Europäisches Patent · EP3694623 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3694623
- Anmeldenummer
- EP18804594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 10.01.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/11 (2006.01)B01D 29/54 (2006.01)B01D 29/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017011221 05.12.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/081575 16.11.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/110279 13.06.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 10.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHLICHTER, Bernhard
66123 Saarbrücken, DE
GERSTNER, Jörg Hermann
66346 Püttlingen, DE
KAINTS, Albert
66583 Spiesen-Elversberg, DE
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