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Europäisches Patent · EP3695081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3695081
Anmeldenummer
EP18783419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2018
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
28.07.2021
Gelöscht
30.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/22 (2006.01)
E05D 15/24 (2006.01)
Priorität
DE 102017123493 10.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/076851 02.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/072654 18.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

  2. 30.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022

  3. 28.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRINKMANN, Michael

33790 Halle, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.