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Europäisches Patent · EP3695082 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3695082
- Anmeldenummer
- EP18786686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/24 (2006.01)E05F 15/668 (2015.01)E05D 15/22 (2006.01)E05D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017123498 10.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/076410 28.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/072589 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRINKMANN, Michael
33790 Halle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.