EIN HYDRAULISCHES SYSTEM UND EIN DAFÜR GEEIGNETES STEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3695123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3695123
- Anmeldenummer
- EP18793449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- FI 20175884 09.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2018/050716 05.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/073114 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAPPALAINEN, Ari
33800 Tampere, FI
MÄKITALO, Jussi
33800 Tampere, FI
SAHLMAN, Mika
33840 Tampere, FI
STAMBRO, Peter
Hawthorn Woods Illinois 60047, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.