KRAFTWERKSFEUERUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP3695167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3695167
- Anmeldenummer
- EP18796827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 01.09.2021
- Gelöscht
- 30.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23N 1/02 (2006.01)F23N 5/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102017009393 11.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2018/000286 05.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/072329 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2022
- 30.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 01.09.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALM, Alexander
39291 Hohenwarthe, DE
CONRADS, Hans Georg
30625 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.