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Europäisches Patent · EP3695388 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3695388
Anmeldenummer
EP18782729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2018
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G07C 9/25 (2020.01)
Priorität
DE 102017009430 11.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/076973 04.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/072672 18.04.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

MB Automation GmbH & Co. KG

Josef-Mühlbauer-Platz 1, 93426 Roding, DE

Erfinderin/Erfinder

BERGMANN, Mike

01069 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.