AEROSOLABGABEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3695867 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3695867
- Anmeldenummer
- EP20167756
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.05.2017
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 03.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 18.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)A24F 40/40 (2020.01)A24F 40/51 (2020.01)
- Priorität
- GB 201610220 13.06.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRASER, Rory
London, WC2R 3LA, GB
JAIN, Siddhartha
London, WC2R 3LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.