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Europäisches Patent · EP3695885 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3695885
- Anmeldenummer
- EP20156996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2020
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.02.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)G01L 5/04 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900002217 15.02.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 28.05.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 02.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUPI, Giuseppe
24121 Bergamo, IT
DUCI, Stefano
24059 Urgnano (BG), IT
MAZZOLENI, Andrea
24011 Alme' (BG), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.