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Europäisches Patent · EP3695885 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3695885
Anmeldenummer
EP20156996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.02.2020
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
11.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
G01L 5/04 (2006.01)
Priorität
IT 201900002217 15.02.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 28.05.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  3. 02.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2026

  4. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LUPI, Giuseppe

24121 Bergamo, IT

DUCI, Stefano

24059 Urgnano (BG), IT

MAZZOLENI, Andrea

24011 Alme' (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.