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Europäisches Patent · EP3695929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3695929
- Anmeldenummer
- EP19191426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2019
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 15.11.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 9/073 (2006.01)B23K 9/09 (2006.01)B23K 9/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019023263 13.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ERA, Tetsuo
Osaka-shi, Osaka 532-8512, JP
HIROTA, Shugo
Osaka-shi, Osaka 532-8512, JP
TAKADA, Kento
Osaka-shi, Osaka 532-8512, JP
NAKAMATA, Toshiaki
Osaka-shi, Osaka 532-8512, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.