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Europäisches Patent · EP3695930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3695930
Anmeldenummer
EP19198301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2019
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 9/073 (2006.01)
B23K 9/09 (2006.01)
B23K 9/095 (2006.01)
B23K 9/12 (2006.01)
B23K 9/173 (2006.01)
Priorität
JP 2019023388 13.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

DAIHEN CORPORATION

DAIHEN Corporation

2-1-11, Tagawa,, Yodogawa-ku Osaka-shi Osaka 532-8512, JP

Erfinderin/Erfinder

NAKAMATA, Toshiaki

Osaka, JP

HIROTA, Shugo

Osaka, 532-8512, JP

TAKADA, Kento

Osaka, 532-85123, JP

ERA, Tetsuo

Osaka, 532-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.