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Europäisches Patent · EP3695979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3695979
Anmeldenummer
EP20154887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2020
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 29/393 (2006.01)
H04N 1/60 (2006.01)
B41J 2/21 (2006.01)
Priorität
JP 2019025738 15.02.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Mimaki Engineering Co., Ltd

Mimaki Engineering Co., Ltd.

2182-3 Shigeno-Otsu, Tomi-city Nagano 389-0512, JP

Erfinderin/Erfinder

HIOKI, Wataru

Nagano, 389-0512, JP

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