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Europäisches Patent · EP3696244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3696244
- Anmeldenummer
- EP18866224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 03.05.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 3/10 (2006.01)C08G 18/42 (2006.01)C08G 18/66 (2006.01)C08G 18/76 (2006.01)C08G 18/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017197938 11.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/037683 10.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/073997 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KANZAKI, Shinya
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.