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Europäisches Patent · EP3696244 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3696244
Anmeldenummer
EP18866224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2018
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09K 3/10 (2006.01)
C08G 18/42 (2006.01)
C08G 18/66 (2006.01)
C08G 18/76 (2006.01)
C08G 18/16 (2006.01)
Priorität
JP 2017197938 11.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/037683 10.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/073997 18.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANZAKI, Shinya

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.