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Europäisches Patent · EP3696333 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3696333
Anmeldenummer
EP19382108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2019
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
01.02.2023
Schutz endet spätestens
17.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E03D 1/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 09.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2023

  5. 02.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023

  6. 28.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GatesIP AG, Dorfplatz 1, 6060 Sarnen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2023

  7. 01.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fominaya Gonzalez, Pablo

46117 Bétera (Valencia), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.