KOLBENPUMPE

Europäisches Patent · EP3696408 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3696408
Anmeldenummer
EP19217120
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2019
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 9/02 (2006.01)
F04B 15/08 (2006.01)
F04B 53/14 (2006.01)
F17C 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019201558 07.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  5. 11.08.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.