ELEKTROMAGNETISCH BETÄTIGTES VENTIL

Europäisches Patent · EP3696455 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3696455
Anmeldenummer
EP20155989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2020
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
25.01.2023
Gelöscht
23.09.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 39/02 (2006.01)
Priorität
DE 102019103447 12.02.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

  2. 23.09.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023

  3. 25.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Weiß, Johann

88239 Wangen, DE

Wassermann, Ralph

87752 Holzgünz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.