ELEKTROMAGNETISCH BETÄTIGTES VENTIL
Europäisches Patent · EP3696455 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3696455
- Anmeldenummer
- EP20155989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2020
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 25.01.2023
- Gelöscht
- 23.09.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F16K 39/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019103447 12.02.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 23.09.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiß, Johann
88239 Wangen, DE
Wassermann, Ralph
87752 Holzgünz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.