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Europäisches Patent · EP3696552 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3696552
Anmeldenummer
EP18865969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2018
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
05.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
G01N 35/04 (2006.01)
Priorität
JP 2017197841 11.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/025704 06.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/073644 18.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi High-Tech Corporation

17-1, Toranomon 1-chome, Minato-ku Tokyo 105-6409, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUSA, Takenori

Tokyo 105-6409, JP

SAKAIRI Susumu

Tokyo 105-6409, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.