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Europäisches Patent · EP3696580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3696580
- Anmeldenummer
- EP18866211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 20.09.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 5/124 (2006.01)B32B 3/24 (2006.01)B32B 7/02 (2019.01)B32B 37/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017198716 12.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/037143 04.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/073888 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Chenyang
Namerikawa-shi Toyama 936-8555, JP
SHIOMI, Toshiaki
Namerikawa-shi Toyama 936-8555, JP
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