ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3696800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3696800
- Anmeldenummer
- EP20155578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2020
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 10.05.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 19/20 (2006.01)G09F 13/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910116527 13.02.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 20.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 10.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WU, Chao-Ming
YILAN CITY, YILAN COUNTY, TW
SUN, Fang-Jung
234 NEW TAIPEI CITY, TW
HSU, Shih-Chang
105 TAIPEI CITY, TW
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