RADARSENSOR MIT EINER KOMMUNIKATIONSSCHNITTSTELLE
Europäisches Patent · EP3696817 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3696817
- Anmeldenummer
- EP19157721
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2019
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 30.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G11C 5/14 (2006.01)G01F 23/284 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 30.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
77756 Hausach, DE
77709 Oberwolfach, DE
78132 Hornberg, DE
77709 Wolfach - Kirnbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.