ÖFFNER ZUM ÖFFNEN EINES BEHÄLTERS
Europäisches Patent · EP3696847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3696847
- Anmeldenummer
- EP18865737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2018
- Veröffentlicht
- 19.08.2020
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/677 (2006.01)H01L 21/673 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017197918 11.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/036321 28.09.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/073823 18.04.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKATA, Katsunori
Fukuyama-shi Hiroshima 720-2104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.