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Europäisches Patent · EP3696966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3696966
Anmeldenummer
EP18866692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2018
Veröffentlicht
19.08.2020
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02M 5/458 (2006.01)
H02M 1/14 (2006.01)
H02M 1/42 (2007.01)
Priorität
JP 2017199588 13.10.2017
JP 2017209407 30.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/037260 04.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/073904 18.04.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Nabtesco Corporation

7-9, Hirakawacho 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 102-0093, JP

Erfinderin/Erfinder

KOLAR Johann Walter

Zurich 8092

NAKAMURA Kazuhito

Tokyo 102-0093, JP

BORTIS Dominik

Zurich 8092

HAIDER Michael

Zurich 8092

ONO Yasuo

Tokyo 102-0093, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.