AEROSOLERZEUGENDER ARTIKEL MIT ENTFERNBAREM SEGMENT EINES ERFRISCHERS
Europäisches Patent · EP3697234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3697234
- Anmeldenummer
- EP18789633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 25.01.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24D 1/22 (2020.01)A24D 1/00 (2020.01)
- Priorität
- EP 17197289 19.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/078648 18.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/077083 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 06.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
- 09.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2023
- 25.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.