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Europäisches Patent · EP3697264 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3697264
Anmeldenummer
EP18868052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2018
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47C 27/10 (2006.01)
A47C 27/08 (2006.01)
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
US 201762574870 P 20.10.2017
US 201862663618 P 27.04.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2018/056446 18.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/079552 25.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, David, T.

Bethlehem, PA 18017, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.