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Europäisches Patent · EP3697277 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3697277
- Anmeldenummer
- EP18804388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2018
- Veröffentlicht
- 26.08.2020
- Erteilt
- 08.12.2021
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 10/32 (2006.01)
- Priorität
- IT 201700117734 18.10.2017
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2018/058011 16.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/077491 25.04.2019
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 19.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2022
- 08.12.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEFANI, Emi
55016 Porcari (LU), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.