MEDIKAMENTENABGABEVORRICHTUNG MIT OPTISCHEM SENSOR

Europäisches Patent · EP3697477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3697477
Anmeldenummer
EP18785983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2018
Veröffentlicht
26.08.2020
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
18.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
EP 17306416 19.10.2017
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/078685 19.10.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/077098 25.04.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HELMER, Michael

65926 Frankfurt am Main, DE

REHBEIN, Christian

55275 Budenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.